Archiv der Kategorie ‘EU‘

zu schön um wahr zu sein: Absichten des Patriot-Act Autors

Freitag, den 11. Oktober 2013

Ein spannender Artikel, leider lässt sich (für mich) überhaupt nicht abschätzen, ob das reines Wunschdenken ist oder irgendeine reale Chance auf Verwirklichung hat. Und dann noch die Frage, selbst wenn er das in Amerika durchbringt, ob die Europäer dann da mitziehen, oder bei ihren üblen Praktiken bleiben – die gerade noch drastisch verschlimmert werden sollen.

heiße Luft – was von der Demokratie bleibt

Montag, den 7. Oktober 2013

wer noch immer glaubt, dass wir in Rechtsstaaten, Demokratien leben, dass wählen gehen wichtig ist, dass es uns besser geht als Bürgern in Diktaturen, sollte mal zB diesen Artikel lesen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Obamas-War-on-Leaks-Informanten-gefaehrdet-Informationen-unter-Verschluss-1973478.html und sich dann klar machen, dass die USA im Rampenlicht stehen, was diese Themen angeht – Deutschland aber wenig, Österreich gar nicht international beachtet […]

Das langsame Sterben des Cyberspace

Montag, den 13. Dezember 2010

[Auszug – Titel anklicken für ganzes Essay] … Der Aufschrei im Web, insbesondere im Web2.0, über den weltweiten Kreuzzug gegen WikiLeaks lässt nochmal so ein Gefühl aufkommen, es gäbe noch die Freiheit der Information und das Recht auf Veröffentlichung der Wahrheit, aber mir scheint, das ist eher ein letztes Aufflackern eines verlöschenden Feuers. Genau diese Aktionen, die da jetzt laufen, werden schon allzu bald als Begründung für das Stopfen der letzten Schlupflöcher herhalten müssen. Die Schandtaten unserer Regierungen anprangern? Anprangern dürfen? Das wäre ja noch schöner… Anprangern können? Das werden wir gleich abdrehen…

das Bankräubergleichnis – (Wikileaks)

Samstag, den 11. Dezember 2010

Eine Bande plante einen Banküberfall. Irgendwer bekam das mit. Hat das Telefonfräulein nach dem Stöpseln der Verbindung nicht aufgelegt? Hat eine Privatdetektivin eine Leitung angezapft? Egal. Jedenfalls hat sie gewusst, dass sie das eigentlich nicht hätte tun dürfen. Ihre Rechte übertreten, ein Gesetz gebrochen. Aber sie hat gefühlt, sie darf dieses Geheimnis nicht für sich […]

Verfassung für Bürger oder für Schnüffler?

Sonntag, den 11. Oktober 2009

Warum können Demokratie-Neulinge wie Rumänien und Bulgarien, was die etablierten EU-Staaten nicht können: Eine Verfassung machen, die die Grundrechte ihrer Bürger schützt, anstatt Überwachung ohne Verdacht oder Anlassfall zu ermöglichen? Gute Frage!

Wenn auch nur die Hälfte wahr ist, …

Mittwoch, den 24. Juni 2009

Wenn auch nur die Hälfte wahr ist, von dem was hier steht über das Stockholmer Programm, dann Gute Nacht! Gute Nacht zu Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat. Hoffen wir es ist nur ein böser Traum!

Meinungsfreiheit!

Mittwoch, den 10. Juni 2009

Das musste mal wieder gesagt werden, das muss immer wieder gesagt werden, das muss hinausgeschrieen werden. Ob man nach USA schaut oder nach China, in den Orient oder in die Staaten der EU: Überall die gleiche Tendenz, dieses alte Grundrecht auszuhöhlen, zu verdünnen, abzubauen.

Google

Samstag, den 6. September 2008

Eine regelrechte Hetzjagd auf Google läuft derzeit durch die Medien und hat jetzt sogar unsere kleine Tageszeitung erreicht, gar auf die erste Seite als fetteste Überschrift. Google ist zu groß, zu reich, zu mächtig, zu neugierig. Google, die Datenkrake. Da mag ja durchaus was dran sein. Aber ist Google böse? Wer hat denn Millionen persönlicher […]

ich liebe heise.de

Montag, den 21. April 2008

In einem Artikel über neue Antiterror-Gesetzesideen: „Die technisch absurde Idee, man könne etwas aus „dem Internet“ verbannen, verbreiten aber oft nur die Politiker, die einen Browser nicht von einem Beriebssystem unterscheiden können.“ Köstlich.

Guten Morgen!

Dienstag, den 11. März 2008

Wenigstens das deutsche Verfassungsgericht wacht so langsam auf und macht die schlimmsten Überwachungsauswüchse der Reihe nach nieder. In Deutschland. Warum geht das nicht gleich auf EU-Ebene? Das wäre doch viel wirksamer. Natürlich bräuchten wir dazu erst mal eine vernünftige EU-Verfassung, und das will ja anscheinend keiner so recht. Nicht weil eine EU-Verfassung grundsätzlich was Böses […]